Völkerrechtsverletzer Erdogan

von: Hans-Heinrich Dieter, Generalleutnant a.D. [Tertium datur] Der türkische Präsident Erdogan hat am 09. Oktober – offensichtlich nach Zustimmung Trumps und Absprache mit Putin – einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Syrien vom Zaun gebrochen. Die Türkei verletzt mit ihrer Militäroffensive, zunächst gegen den Nordirak, die Souveränität und die territoriale Integrität Syriens und greift Soldaten der Kurdenmiliz YPG – also syrische Bürger […]

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Wehrdienstverweigerer Lindner – ein starker Mann?

von: Hans-Heinrich Dieter, Generalleutnant a.D. Im General-Anzeiger, Bonn, war am 07.10. zu lesen, dass FDP-Chef Lindner derzeit eine Wehrübung als Hauptmann der Luftwaffe beim Cyber-Kommando macht. Der Artikel unter der Überschrift „FDP-Hauptmann im Cyberraum“ ist illustriert durch ein schmuckes – allerdings für den staatsbürgerlichen Anlass etwas zu klein geratenes – Bild in Uniform, auf dem nicht zu erkennen ist, ob […]

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An die WerteUnion: Wer bist Du? Und wer willst Du sein?

von: Konstantin von Treves [Tertium datur]   Nachdem sich die gesellschaftlichen Gruppen über Jahre hinweg warmlaufen konnten, scheint der politische Kulturkampf offen ausgebrochen zu sein. Längst geht es nicht mehr um lapidare politische Fragen wie der Gestaltung unserer sozialen Marktwirtschaft. Die Menschen in Deutschland sind konfrontiert mit Klimawandel, nicht erkennbar steuerbarer Zuwanderung, der Frage der Familie als wichtige Säule des […]

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Derzeit kann man nicht stolz auf Deutschland sein – Eine Bilanz der GroKo

von: Hans-Heinrich Dieter [Tertium datur] Generalleutnant a.D.   Ich war früher als liberal-konservativer Bürger einer Großen Koalition gegenüber positiv eingestellt, weil ich dachte, dass eine Koalition zweier Volksparteien mit stabiler Mehrheit im Parlament die großen Herausforderungen, vor denen Deutschland nun in der zweiten aufeinanderfolgenden Legislaturperiode steht, visionär, langfristig und nachhaltig zum Wohl des deutschen Volkes lösen kann. Die Erfahrung mit […]

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Unglaublich undemokratisch! Maaßen wird von Merkel-Hörigen für CDU-Kritik gebrandmarkt.

von: Hans-Heinrich Dieter, [Tertium datur] Generalleutnant a.D. – ehemals stellv. Generalinspekteur der Bundeswehr / Träger des Bundesverdienstkreuzes   Die Nicht-mehr-Volkspartei-SPD hat aus den Fehlern zweier gescheiterter Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin – einen der intelligentesten Genossen – nichts gelernt und versucht es ein weiteres Mal. Da Sarrazin nach Auffassung vieler politisch gebildeter Bürger mit den meisten seiner Aussagen Recht hat, schadet […]

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US-Truppen-Teilabzug?

von: Hans-Heinrich Dieter, Generalleutnant a.D. [Tertium datur] Die USA haben kurz vor der geplanten Europa-Reise von US-Präsident Trump ihre Drohungen wiederholt und noch verschärft, einen Teil ihrer Truppen aus Deutschland abzuziehen. Bei uns sind derzeit 35.000 Soldaten stationiert. Hinzu kommen 17.000 amerikanische Zivilisten, die von den US-Truppen beschäftigt werden. US-Präsident Trump hatte schon vor dem NATO-Gipfel im Juli 2018 behauptet, […]

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Deutsche Außenpolitik ohne Plan – Sicherheitspolitische Kakophonie

von: Hans-Heinrich Dieter, Generalleutnant a.D. [Tertium datur] Bei Reden auf den Münchner Sicherheitskonferenzen singen deutsche Politiker gerne das hohe Lied gesteigerter deutscher sicherheitspolitischer Verantwortung in Europa und der Welt und wecken vor der Fach-Community entsprechend hohe Erwartungen, denen man allerdings nur mit intensiver politischer Arbeit und letztendlich angemessenen und vereinbarten finanziellen Anstrengungen entsprechen kann. Das regt dann auch in der […]

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Politiker fragen (recht blöd), Bürger antworten – Das neue Format der AfD Bayern im Landtag

von: Ao Krippner-Rehm [Tertium datur]   Das neue Format der AfD Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag heißt: Politiker fragen recht blöd, Bürger antworten. Folgende Anfrage wurde von den AfD-Landtagsabgeordneten Christoph Maier, Katrin Ebner-Steiner (als Franktionsvorsitzende) und Richard Graupner an die Bayerische Staatsregierung gerichtet.   Hintergrund ist wohl ein Akt der AfD-Bayern-Operette mit Austragungsort in Greding, also dem Flügel-Treffen mit dem Thüringer […]

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