Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidiungsministerium ist beschlossen.

Kommentar von: Hans-Heinrich Dieter, Generalleutnant a.D. Gastautor bei [Tertium datur] Bei der Vergabe von Berateraufträgen im Verteidigungsministerium wurden Unregelmäßigkeiten aufgedeckt. Was genau vor sich gegangen ist, soll nun ein Untersuchungsausschuss des Bundestages klären. Wie die Agentur AFP meldet, wird nun dieser Untersuchungsausschuss seine Arbeit aufnehmen können. Die Vertreter der Großen Koalition enthielten sich bei der Abstimmung um den Untersuchungsausschuss. Unser […]

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Bedauernswerte Bundeswehr! (von unserem Gastautor Generalleutnant a.D. Hans-Heinrich Dieter)

Kommentar von: Hans-Heinrich Dieter, Generalleutnant a.D. Gastautor bei [Tertium Datur]   Die Bundeswehr war bei der größten NATO-Übung seit Ende des Kalten Krieges in Norwegen mit rund 10.000 Soldaten, 4000 Fahrzeugen, darunter 30 Leopard 2 Panzer, neun Flugzeugen und drei Schiffen beteiligt. Der Beitrag der Bundeswehr zur NATO-Übung „Trident Juncture“ kostet rund 90 Millionen Euro. Es ist grundsätzlich gut, dass die […]

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PR für Von der Leyen? (von unserem Gastautor H.-H. Dieter, Generalleutnant a.D.)

von: Hans-Heinrich Dieter, Generalleutnant a.D., Gastautor bei [Tertium Datur] Nach SPIEGEL-Informationen wird Christian Thiels, langjähriger Verteidigungsexperte für die „Tagesschau“, ab Mitte Februar Chefredakteur der Redaktion der Bundeswehr. Der Fernsehmann soll künftig die Publikationen für die Truppe und außerdem die Außendarstellung der Ministerin auf den diversen Websites des Ministeriums verantworten. Mir ist eine „Chefredaktion der Bundeswehr“ nicht bekannt, aber wenn aufgrund […]

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„Öffentliche Verschlusssache“ Verfassungsschutzbericht? Handelt Netzpolitik.org wirklich richtig?

von: Bernhard von Bellenburg, Gastautor bei [Tertium Datur] Mit dem heutigen Tage hat das Internet-Nachrichtenmagazin Netzpolitik.org den als Verschlusssache behandelten Vorbericht zum Umstand einer möglichen Beobachtung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) in voller Länge auf seinen Seiten veröffentlicht. Der Bericht beziehungsweise diese Analyse, die Anhaltspunkte für eine mögliche Beobachtung extrahiert, wurde, obwohl er verfassungsschutzintern einer Geheimhaltungsstufe unterliegt, an die […]

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