Offener Brief an die WerteUnion – Teil 1: Warum die WerteUnion politisch scheiterte

„Konservativismus ist nicht ein Hängen an dem, was immer war,

sondern ein Leben aus dem, was immer gilt“.

(Antoine de Rivarol)

 

Offener Brief an den Bundesvorstand der WerteUnion (Teil 1)

… und „to whom it may concern“,

Ich mag diesen Satz von Rivarol und er spricht wohl jedem Konservativen heute aus dem Herzen. Konservativ zu sein, sich konservativen Werten verpflichtet fühlen und nach ihnen zu leben, wird zunehmend stigmatisiert. Dies nicht nur vom politischen „Gegner“, sondern oft auch durch diejenigen selbst, die sich Konservative nennen. So auch durch die WerteUnion. Ich werde im Weiteren ausführen.

Dieser Offene Brief wird in Teil 3 mit der fristlosen Kündigung meiner Mitgliedschaft in der WerteUnion e.V. enden.

Dass ich ihn schreiben und veröffentlichen muss, habe ich jetzt über vier Wochen überdacht. Ich ziehe in der Regel das persönliche Gespräch und die persönliche Auseinandersetzung vor. Ein Offener Brief prangert immer auch an und verhindert dadurch oft eine konstruktive Anfangssituation des Gespräches. Im vorliegenden Fall war es jedoch so, dass jeder Versuch, den ich zur konstruktiven, deeskalierenden Bereinigung unternahm, mit noch übleren Methoden sabotiert und beantwortet wurde. Und wenn ich von „üblen Methoden“ spreche, dann findet sich eine Schilderung in Teil 3.

Das, „was immer gilt“ steht im Bonmot von Rivarol für etwas ganz Anderes als das, was man zunächst vermuten möchte. Rivarol war Monarchist und das, „was immer galt“, waren sowohl die Machtverhältnisse, als auch das Recht darauf, alles abzuwehren, was diese kritisch sahen. Das, was „Werte“ im Namen des Vereines WerteUnion angeht, ist nicht mehr als ein Slogan.

Hier ist der Impuls, den ich nun endlich für den Offenen Brief bekam. Ein Tweet des Vorsitzenden der WerteUnion. Wer wollte diesen nicht unterschreiben?

In einem Brief an die Bundes- und Landesvorstände vor wenigen Wochen (16. Juli), von dem in Teil 3 dieses Offenen Briefes die Rede sein wird, musste ich mich so äußern:

(Alleine, dass es einen Anlass für solche Äußerungen von mir gegenüber dem Bundesvorstand der WerteUnion gegeben hat, müsste Sie, lieber Leser, liebe Leserin, an dieser Stelle aufmerksam werden lassen)

„Gesundes Misstrauen ist sicherlich angebracht gegenüber jemandem, der wie ich hart kritisch hinterfragt.
Aber reflexhaft davon auszugehen, die Motivation dazu komme nicht aus einem selber, zeigt mMn auch auf, dass Sie grundsätzlich nicht von selbstbestimmten, mitdenkenden, erwachsenen Mitgliedern ausgehen. „Sowas kann ja nur vom politischen Gegner kommen. Unsere Mitglieder sind ja alle auf Linie. Egal, was wir tun: sie werden es kritiklos hinnehmen.“
Die Problematik, die die AfD dorthin gebracht hat, wie sie heute ist, tut sich hier deutlich auf. Kritiklosigkeit hat die AfD radikalisiert. Das Prinzip Hoffnung, das bei den AfD-Wählern und -Sympathisanten vorherrschte, hat der AfD erlaubt, sich mehr und mehr zu radikalisieren.

Ein Konservativer fühlt sich aber nicht mehr in solch einem Rahmen wohl. Und er neigt nicht dazu, sich in solche Verhaltensweisen der Kritiklosigkeit pressen zu lassen.

Nicht nur deshalb ist die AfD längst keine konservative Partei mehr. Und die WerteUnion bewegt sich nach meiner gegenwärtigen Erfahrung in diesem merkwürdigen Austausch ebenfalls in die Richtung, nicht mehr den Rahmen für ein konservatives, selbstbestimmtes Mitglied abbilden zu können. Ich lasse mich jedoch gerne eines Besseren belehren.

 

Denken Sie bitte auch einmal darüber nach, ob meine Haltung nicht die Stimmung innerhalb der Mitgliederschaft der WerteUnion abbilden könnte. Danke.

 

 

Vielleicht kann Ihnen diese Mail sogar hilfreich sein, eine reflektierte Standortbestimmung vorzunehmen. Ich fürchte jedoch: nein.“

Es ist in postpolitischen Zeiten wie diesen schwierig geworden, echten politischen Diskurs und Auseinandersetzung zu unternehmen. Gewünscht ist eine Politik ohne politischen Gegner. Ist er da, wird er stigmatisiert. Man setzt die Position des Anderen in ein politisches Zwielicht. Aber ich führe nicht weiter aus: wer heute politische Diskussionen in den Social Media führt, weiß genau, was gemeint ist.

Ich habe es zusammen mit einem Freund in diesem Artikel („Politischer Stil auf dem Holzweg“) ausführlich behandelt.

Zitat meines Freundes:

„Den »Polit-Darstellern«, wie Sie es sehr zutreffend nennen, geht es nicht um Politik im Sinne des Wählerauftrags. Ihnen geht es um zum Teil geldwerte mediale Aufmerksamkeit für die eigene Person. Dafür scheinen alle Mittel geeignet.


Wozu auch die koprolalistische Provokation und der gezielte Tabubruch gehören.
Beleidigungen und Entwürdigungen sind typische Formen der Aufkündigung von Solidarität, wie es Axel Honneth in seiner Theorie des Kampfes um Anerkennung beschreibt.

Mit solch einer Strategie vermindern sich Chancen auf Verständigung und auf real- und sachpolitische Koalitionen, in die eigene Vorstellungen eingebracht werden könnten.

Insofern kann man durchaus von einem »Politikverweigerungs-Stil« bei diesen Politdarstellern sprechen.

 

Sie gefährden parlamentarische Regeln und ernten im Grunde eine auf Selbstausschließung grenzende Isolierung, die sich auch auf ihrem bevorzugtem Aufmerksamkeitsfeld der Medien fortsetzen kann.

Die »Neun Stufen der Konflikteskalation« von Friedrich Glasl eingedenk, befinden wir uns wohl irgendwo zwischen Stufe 6 und 7, viel Raum bleibt nicht mehr.

Ich antwortete daraufhin:

Zitat Ao: „Deshalb bitte kurz zurück zu diesem „Anlass“. Sie reden von einem „Abdrängen in alternative Medienkanäle“. Wenn man dies zuende denkt, dann wird Politik vorwiegend in den Sozialen Medien betrieben, einzig zum Zwecke des Stimmenfangs.

Einfache Instant-Wahrheiten (Pulver in die Tasse, heißes Wasser drauf – fertig) sind natürlich besser zu bejahen als komplexe Problembetrachtungen.

Wer Sachpolitik betreibt, muss sich an den Fakten messen lassen und diese auch kommunzieren. Zustimmung ist über einfache Wahrheiten, Formeln und Floskeln jedoch ganz leicht zu generieren.
Abweichler und Kritiker sind auch ganz leicht auszuschließen.


Ich nehme im vorliegenden Fall wahr, dass es ein außerordentlich großes Bestreben gibt, Kritiker zu stigmatisieren.
Sofort und auf der Stelle. Dabei nimmt man billigend in Kauf, dass man öffentlich die eigene Agenda vorführt.“

Ich bin vor einem Jahr als Mitglied der CSU der WerteUnion beigetreten, weil ich das ursprüngliche Anliegen als unterstützenswert betrachtete und mich im politischen Gründungsmanifest der WU wiederfand.

Schon früh warnte ich davor, dass dieselben Fehler gerade gemacht würden, die schon die AfD ins völlige politische Abseits geführt haben.

Ich führte an, dass der Gesprächspartner der WerteUnion immer zuerst die eigenen Parteien (CDU und CSU) sein müssten und sie nicht als der politische Gegner identifiziert werden dürften, sondern als der Partner in der Auseinandersetzung. Nur dann könne man politisch auch wirkungsvoll agieren. Alles andere verliere sich früher oder später in politischer Wirkungslosigkeit. Es bliebe dann nur noch die Rolle eines mediokren, fragwürdigen Anklägers bis hin zur Gesprächsverweigerung, die nicht mal von „der anderen Seite“ kommt, sondern durch eigene Äußerungen und den eigenen Stil eine Selbstausschließung bewirken werde.

In den folgenden Monaten beobachtete ich sehr geschockt, wie diese negative Ausprägung in rasantem Tempo vonstatten ging. Man bekräftigte und bestätigte sich selbst und gegenseitig und war nicht mehr in der Lage zur reflektierten Selbstwahrnehmung.

Der Wunsch von Konservativen, eine politische Kraft in der WerteUnion zu erkennen, die sich für den ehemaligen „Markenkern“ der Unionsparteien stark macht und hier auch etwas bewirkt, wurde systematisch konterkariert. Was nach außen, also in den Social Media, sichtbar war, wurde lediglich zur Simulation dessen, man tue etwas und man bewirke damit, das eigene Anliegen zu stärken. Vielmehr wurde das eigene Anliegen geschwächt und zunehmend stigmatisiert. All dies ohne erkennbare Kommunikations- oder politische Strategie.

Maßstab für den vermeintlichen (!) Erfolg war die böseste aller Fallen: die zustimmenden, vielzähligen Likes/Upvotes in den Social Media.

Diese Likes kamen zum Einen von Menschen, die sich eine (zeitgemäße, an heutigen Herausforderungen orientierende) konservative Ausprägung im Stile der Bonner Republik in den Unionsparteien zurückwünschten. Hier wurde Hoffnung gespendet, welche sich jedoch aus o.g. Gründen lediglich an den Kulissen eines Potemkinschen Dorf widerspiegelte. Zum Anderen behauptete man, man hole damit die Wähler und Sympathisanten der AfD zurück zu den Unionsparteien. Auch das ein schwerwiegender Irrtum:

So, wie die WerteUnion in den Social Media auftrat (Wording, Inhalte, Themen, Positionen) diente sie lediglich den AfD-Sympathisanten dafür, sich nur noch bestätigter mit ihrer politischen Wahl (der AfD) zu fühlen. „Die WerteUnion sagt es ja auch/genau so/wortgleich“.

Innerhalb nur eines knappen Jahres (Mitte 2019 bis Mitte 2020) schaffte es die WerteUnion also lediglich, in der AfD Beheimatete zu stabilisieren, politisch Heimatlose jedoch zu täuschen. Ich gehe hier von politischer Dummheit, Instinktlosigkeit und von mangelndem politischen Talent der Protagonisten und ihrer unfähigen Selbstdarsteller aus und nicht von Vorsatz… Auch wenn ich beim letzten Punkt (Vorsatz) mittlerweile auch so meine Zweifel habe, die ich im Weiteren (Teil 2) ausführen werde.

Betrachtet man die Reaktionen auf Äußerungen der WU und der WU-Offiziellen in den SocialMedia, so stellt man fest, dass eigene Mitglieder sich dort schon längst nicht mehr in Reaktion darauf äußern, sondern die WU sich zum Magneten von AfD-Anhängern machte.

Es ist legitim, wenn die AfD-Anhänger die WerteUnion als solchen Magneten und Bestätigungsverdoppler sahen. Die Frage stellt sich aber hier bereits an dieser Stelle, ob nicht die Aufforderungen von AfD-Wählern, die man allzu oft unter WerteUnions-Tweets und Postings liest, doch bitte gleich so konsequent zu sein und in die Partei AfD einzutreten, berechtigt sind. Für einige Mitglieder des Bundesvorstandes der WerteUnion wäre dies nur ein kleiner, konsequenter Schritt. Es gibt jedoch auch die Stimmen in den Bundes- und Landesvorständen, die diese Richtung konsequent verneinen, ablehnen und … in der Folge dann ebenso angefeindet, diffamiert und regelrecht bekämpft wurden, wie es mir widerfuhr. (siehe Teil 3)

So zeigte sich auch in einer Facebook-Gruppe (die zwischenzeitlich dann doch nach zwei Jahren geschlossen wurde), in der sich bekannte AfD-Flügelleute tummelten, den Ton dort dominierten und die Ausprägung der Diskussion einschlägig an sich zogen. Auch das verbuchte man als Erfolg, denn zur Analyse, wer sich da äußerte und in welche Richtung das geht, war man nicht in der Lage.

Man war beseelt von der eigenen Großartigkeit, der es geschuldet sei, so viele „Anhänger“ zu haben.

[Diese Diskussionen gipfelten dann sogar in der Relativierung der Swastika, des „Hakenkreuzes“, was von den Administratoren dort (zwei davon im Bundesvorstand, U. Kellmann und A. Bohl) nicht nur geduldet, sondern durch Passivität letztlich unterstützt, zumindest aber nicht als fragwürdig erachtet wurde. Ich hatte mich seinerzeit dazu erstmalig in der Gruppe geäußert und mich darüber sehr gewundert, mit meiner Position, die Swastika sei eindeutig politisch belastet, in einer Außenseiterposition zu sein.]

Es wurde von der WerteUnion behauptet, man komme in den Unionsparteien nicht zum Zuge, weil man dort vehement den Konservativismus bekämpfe. Man tat aber alles dafür, dass sich diese Situation einstellte: das wichtige Anliegen von Vielen, zeitgemäße konservative Politik in den Unionsparteien wieder zu spüren, wurde durch eine völlig falsche Herangehensweise konterkariert und sogar verhindert.

Die WerteUnion wurde zum Negativbeispiel, wenn man nach Konservatismus verlangte.

Bis zu diesem Punkt war ich über Monate kopfschüttelnde Beobachterin. Ich äußerte zwar Kritik, beispielsweise bei Twitter, wurde jedoch für diese Kritik hinter den Kulissen diffamiert.

Man gefiel sich in der Rolle des politischen Superstars, der mediale Aufmerksamkeit genoss. Man fühlte sich persönlich wichtig und gewichtig und schrieb das der außerordentlichen Befähigung und dem „Heiligen Anliegen“ zu.

Man hätte aber auch einen dressierten Schimpansen an die Tastaturen der offiziellen WerteUnion-Accounts setzen können und derselbe Effekt hätte eingesetzt -> kritiklose Zustimmung, Wiedererkennungswert von AfD-Stil u.v.m.

Die Reaktionen der Menschen in den Social Media befriedigten im Grunde „niedere persönliche Bedürfnisse“: die nach Anerkennung und Zustimmung, danach, jetzt als Funktionär wichtig zu sein, endlich jemand zu sein, der an einem Projekt mitwirkt, das Popularität verschafft.

Die Kehrseite dieser Medaille war jedoch:

Mit zunehmendem Dickicht und durch das Einschlagen eines völlig falschen Weges verabschiedete man sich von den Unionsparteien, sonnte sich im Selbstbespiegelung, erging sich ausschließlich in Selbstbeschäftigung und das, was Alarmzeichen sein sollte für diesen Lauf direkt ins Labirynth und ins Abseits hinein, wurde als Erfolg verbucht, da eine entsprechende politische Analyse mangels Fähigkeiten oder durch falsche Beratung von vermeintlichen Experten vermieden wurde.

Dies ging alles zu Lasten von Seriosität und damit von politischer Wirkung. Harsch ausgedrückt:

Die WerteUnion konterkarierte ihre eigenen Ansprüche an sich selbst! Das Gründungsmanifest war das Wasser, das gegen Wein ausgetauscht wurde. Politische Äußerungen und Positionierungen wichen gravierend von der Selbstdefinition ab.

Oder wie es mein guter Freund in unserem Artikel schrieb, nach der guten, idealen und wirkmächtigen Kommunikation in der Politik gefragt:

Zitat: „Ich würde mir wünschen, das erst geschmeckt, dann mehrfach gekaut und geschmeckt und erst dann kommentiert wird.
Zwischen Grenzen und Gräben, die hermetisch abriegeln – typisch für Echokammern – und der völligen Aufhebung selbiger, was in ein Rauschen mündet, muss es eine Diskurskultur mit Regeln und Graustufen geben.


Wer die Diskurskultur mit Vorsatz beschädigt und dabei nur die Rezepte vergangener Jahrhunderte oder autokratische Lösungen anpreist, versündigt sich an dem, was er zu schützen vorgibt.


Und diskreditiert nebenbei liberal-konservatives Denken und konservative Milieus.

Und dazu gehören jene, die mehr oder minder starke Anpassungsprobleme mit der rasant sinkenden Halbwertzeit von Bewährtem und Vertrautem zugunsten des fluid Kontingenten haben.“

Wenn nun die WerteUnion schon im Namen den Anspruch führt, für (konservative) Werte, Wertekonservativismus stehen zu wollen, so muss deren Absicht, deren politisches Tun und Wollen zwingend – so gut es eben geht! – diese Werte widerspiegeln. Und vor allem: auf der Grundlage dieser Werte das politische Wirken ausrichten, Abwägungen anhand dieser treffen und als Ziel stringent diese Werte auch verfolgen.

Die WerteUnion beruft sich auch und vor allem eingangs ihres Manifests auf christliche Werte. Es gibt jedoch in der Bibel nicht ein einziges positives Beispiel dafür, dass Kritiker bekämpft werden müssten.

Die WerteUnion hätte sich daran ausrichten müssen, den Interessen ihrer Mitglieder auch diesbezüglich gerecht zu werden. Vielmehr zeigte sich jedoch im weiteren Verlauf, dass die Mitglieder nurmehr als Füllmaterial dienten und als Trägermaterial dafür, dass es überhaupt einen Verein gibt, deren Vorstandschaft den Gründungsgedanken im Sinne der Mitglieder repräsentieren müssten.

Wenn die WerteUnion darauf besteht, dass die Interessen von Mitgliedern der Unionsparteien gehört und berücksichtigt werden müssen, so interessierte dieses Moment innerhalb des eigenen Vereins auch nicht ansatzweise. (siehe Teil 2 und Teil 3)

Eine kleine Clique realisierte eigene Anliegen und teilweise höchst persönliche Bedürfnisse auf dem Rücken von WU-Mitgliedern. Wir reden hier von WU-Mitgliedern, die teilweise seit Jahrzehnten in den Unionsparteien in den Kommunen, in Orts- und Kreisverbänden und auf anderen Ebenen politisch (ehrenamtlich) aktiv sind. Es interessierte nicht, dass diese Mitglieder in immer größeren Rechtfertigungsdruck gegenüber Parteifreunden gerieten, wenn die WerteUnion mal wieder in AfD-Manier oder konträr zum eigenen Gründungsgedanken nach Lust und Laune etwas „raushaute“.

Grundsätzliche Werte, die sich die WU selber auf die Fahne geschrieben hatte, wurden missachtet und ad absurdum geführt. (Teil 2)

Wenn von der WerteUnion mehr Mitgliederbeteiligung in den Unionsparteien und Berücksichtigung von deren Anliegen gefordert wurde (so zum Beispiel durch die Forderung nach Mitgliederentscheiden – Urwahl), so vermied sie es in den eigenen Reihen, Mitglieder mit einzubeziehen, was einfach zu  machen gewesen wäre. Mitglieder erschienen wie das notwendige Übel, und es zeigte sich dann in der Folge an vielen Austritten aus der WerteUnion, weil politisch Engagierte sich gar nicht mehr antun wollten, sich derart zu schwächen, teilweise der Lächerlichkeit preiszugeben oder gar ihre jahrelange Leistung an der Basis der Parteien zu gefährden.

In Teil 2 schildere ich die faktischen Merkmale für Obengesagtes und die Chronologie des Scheiterns der WerteUnion.

Mit meinem Satz gegenüber dem Bundesvorsitzenden neulich möchte ich Teil 2 vorgreifen:

„Die WerteUnion ist ein Patient an der Herz-Lungen-Maschine. Niemand will erkennen, dass dieser Patient längst hirntot ist.“

In Teil 3 erklärte ich den persönlichen Hintergrund für meinen Austritt und Methoden einer Gruppe des Bundesvorstands und ihrem Umfeld, die meines erachtens beispiellos sind, will man nach wie vor behaupten, man sei für kritische Stimmen in der Politik und Kritik sei immer berechtigt.

Ich bin mir sehr bewusst, dass ein Öffentlichmachen dieser Ereignisse natürlich Wasser auf die Mühlen derer ist, die Konservative wie mich verachten. Ich bin mir auch bewusst, dass dies die „Marke WerteUnion“ in einem anderen Licht darstehen lässt.

Ich bin mir aber sicher, dass sich die „Marke WerteUnion“ schon längst selbst derart beschädigt hat, sodass jeder, der ein konservatives Anliegen hat, vielleicht sogar froh ist, wenn diese Seifenblase platzt und dass seriöse, lautere Anliegen nicht weiter konterkariert werden, sondern mit Kräften verfolgt werden können.

Eben nur nicht durch einen Verein, der dazu gar nicht (mehr) in der Lage ist. Die Marke WerteUnion ist kaputt, … das Image ruiniert.

Ich bin mir auch bewusst darüber, dass die WerteUnion diese Kritik, basierend auf meinen Erfahrungen und Beobachtungen, nicht aushalten wird. Auch darüber werde ich dann weiter berichten. Ich werde mich bemühen, die Ereignisse in Teil 3 dem Beobachter so darzureichen, sodass er sich selbst ein Bild machen kann.

Denn ich schloss meinen ersten Brief an die Bundesvorstände (27 an der Zahl!) und an alle Landesvorstände, von dem später noch die Rede sein wird, neulich mit folgenden Worten:

„Als Kind der Bonner Republik bin ich zur Kritik erzogen worden. Sie, Frau X, mögen da andere Erfahrungen gemacht haben, die sich offenkundig manifestierten.“

Der Brief war auch und vor allem an eine stellvertretende Bundesvorsitzende gerichtet, die als SED-Mitglied und jüngste Bürgermeisterin in der DDR wohl anderes als ich erfahren und praktiziert hat, wie jüngste Ereignisse (siehe Teil 3) erschreckend belegen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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